Inhalt ZMV 4/2010 - Juli/August 2010
	Aufsätze und Beiträge Die Stufenzuordnung zu den Entgeltgruppen nach TV-L bei der Einstellung (Zetl) Das Personalgespräch im Arbeitsverhältnis (Schmitz) Die Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretung bei Baumaßnahmen in der Einrichtung (Donner) Die Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung in der ab 1. Juli 2010 geltenden Fassung (Eder) Basiswissen Besondere Formen von Mitarbeitervertretungen (Bartels/Schwarz-Seeberger) Informationen Medienhinweis Arbeitsrechtliche Kommission Caritas – Bundeskommission: Tarifeinigung gescheitert Arbeitsrechtliche Kommission Caritas – Bundeskommission: Beschlussfassungen in der Sitzung am 24. Juni 2010 Arbeitsrechtliche Kommission Caritas – Bundeskommission: Personalien Arbeitsrechtliche Kommission Caritas – Regionalkommission Bayern: Ergebnisse der Sitzung vom Mai 2010 Arbeitsrechtliche Kommission Caritas – Regionalkommission Ost: Ergebnisse der Sitzung vom Juni 2010 Arbeitsrechtliche Kommission Caritas – Regionalkommission Baden-Württemberg: Tarifkompromiss erzielt Bayerische Regional-KODA: Ergebnisse der 147. Vollversammlung am 30.6./1.7.2010 Regional-KODA Nordrhein-Westfalen: Ergebnisse der KODA-Sitzung vom 28. Juni 2010 Regional-KODA Osnabrück-Vechta: Ergebnisse der KODA-Sitzung vom 27. Mai 2010 Diözese Rottenburg-Stuttgart: Vorstandswahlen der DiAG-MAV A Evangelische Kirche in Deutschland: Arbeitsrechtliche Kommission beschließt rückwirkende Entgelterhöhung Diakonisches Werk der EKD: Diakonische Konferenz beschließt neue Ordnung für ARK Arbeitsrechtliche Kommission der EKD-Ost: KAVO EKD-Ost ersetzt die arbeitsrechtlichen Regelungen der UEK und Thüringens Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern: ARK beschließt Änderungen der Dienstvertragsordnung und der AVR Evangelische Kirche in Hessen-Nassau: Antrag auf Ausschluss von ver.di-Mitgliedern in ARK zurückgewiesen Konföderation ev. Kirchen in Niedersachsen: Übernahme diakonischer Einrichtungen durch die Beschäftigten gescheitert Evangelische Kirche Nordelbien: Tarifverhandlungen zu Entgelterhöhung im Rahmen des KAT ohne Ergebnis Ev. Kirche Rheinland-Westfalen-Lippe: ARK beschließt Tarifreform für pädagogisches Personal in KiTas Ev. Kirche Rheinland-Westfalen-Lippe: Entgelterhöhung für Beschäftigte in Kirche und Diakonie zum 1. August 2010 Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens: Kindererhöhungsbetrag bei Jahressonderzahlung ab 2010 Evangelische Landeskirche Württemberg: ARK beschließt erweiterte Anrechnung von Praktikumszeiten Streikaktionen in der Diakonie in Hamburg vom Arbeitsgericht nicht untersagt Fusionen in der Diakonie gehen weiter Tarifeinigung für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern Der Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte Erweitertes Führungszeugnis Literaturhinweis Rechtsprechung evang. Kirche Richtbeispiel, Gepräge, Eingruppierung Altenpflegehilfskräfte: (KGH.EKD, 22.03.2010 – I-0124/R45-09) Eingruppierung einer Erzieherin in einer Station einer Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie: (KGH.EKD, 12.02.2010 – II-0124/P84-08) Rechtsprechung kath. Kirche Bekanntgabe der Stufenzuordnung bei Eingruppierung nach AVR-Caritas: (KAGH, 19.03.2010 – M 16/09) Beteiligung der MAV bei Einsatz eines Perspektiv-Jobbers: (KAGH, 19.03.2010 – M 13/09) Eingruppierung geringfügig Beschäftigter – Kleiderordnung – Vorlagepflicht von Dienstplänen: (KAG für die Bayerischen (Erz-)Diözesen, 13.01.2009 – 17 MV 08) Rechtsprechung staatlich Verbot der Schlechterstellung von Teilzeitbeschäftigten: (EuGH, 22.04.2010 – C-486/08) „Fall Emmely“ – Fristlose Kündigung – unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons: Aus den Pressemitteilungen (BAG, 10.06.2010 – 2 AZR 541/09) Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?: Aus den Pressemitteilungen (BAG, 20.05.2010 – 8 AZR 287/08) Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes beim Entgelt?: Aus den Pressemitteilungen (BAG, 20.05.2010 – 6 AZR 319/09 (A), 6 AZR 148/09 (A)) Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel: Aus den Pressemitteilungen (BAG, 19.05.2010 – 4 AZR 796/08) Unverhältnismäßigkeit einer fristlosen Kündigung bei Verkennung einer Notrufsituation: Urteile mit Leitsätzen und Erläuterungen für die Praxis (LAG Schleswig-Holstein, 16.06.2010 – 3 Sa 144/10) Keine Aufteilung der Pflegezeit in mehrere getrennte Zeitabschnitte: Urteile mit Leitsätzen und Erläuterungen für die Praxis (LAG Baden-Württemberg, 31.03.2010 – 20 Sa 87/09) Stärkung der Meinungsfreiheit für Mitarbeitervertreter: Urteile mit Leitsätzen und Erläuterungen für die Praxis (ArbG Würzburg, 24.06.2010 – 10 Ca 592/10) Keine Beteiligungspflicht des für die Nachwahl einer MAV gebildeten Wahlvorstandes: (LAG Berlin-Brandenburg, 23.02.2010 – 3 Sa 1429/09) Residenzpflicht einer Gemeindereferentin durch individuelle Vereinbarung: (LAG Hamm, 13.08.2009 – 16 Sa 1045/08) Verbot des Streikaufrufs in diakonischen Einrichtungen: (ArbG Bielefeld, 03.03.2010 – 3 Ca 2958/09) Leseranfragen Erkrankung eines Kindes während des Erholungsurlaubs Der Fall aus der Praxis Urlaubsberechnung bei wechselnden Arbeitszeiten Forum „Abbruch der Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern“: (ZMV 3/2010 S. 142, Informationen)